- Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für Verträge, die im ECOCHECK Store zwischen ECOCHECK und dem in der Bestellübersicht aufgeführten Unternehmen (“Kunde”) abgeschlossen werden, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zwischen ECOCHECK und dem Kunden etwas anderes vereinbart wurde. Der Vertrag zwischen ECOCHECK und dem Kunden (“Vertrag”) besteht aus diesen AGB, der Bestellübersicht, die die vom Kunden erworbenen Dienstleistungen und Preise zusammenfasst, gegebenenfalls enthaltenen Produkt- und Dienstleistungsbeschreibungen sowie anderen in der Bestellübersicht oder diesen AGB genannten Dokumenten.
- Registrierung und Nutzerkonto
(1) Die Voraussetzung für die Nutzung des ECOCHECK Stores ist die Registrierung des Kunden oder Nutzers.
(2) Die Registrierung erfolgt durch die Erstellung eines Kontos im ECOCHECK Store (“Konto”) und in der ECOCHECK App (“App”). Zur Erstellung der jeweiligen Konten muss der Kunde oder Nutzer unter anderem ihren vollständigen und korrekten Namen, ihre E-Mail-Adresse und ein selbst gewähltes Passwort angeben. Nach der Registrierung erhält der Kunde oder Nutzer eine E-Mail-Bestätigung über die erfolgreiche Erstellung ihres Kontos. Das erstellte Konto ermöglicht den Zugriff sowohl auf den ECOCHECK Store als auch auf die ECOCHECK App.
(3) Im Falle von Eingabefehlern während der Registrierung hat der Kunde oder Nutzer die Möglichkeit, ihre Informationen innerhalb ihres Kontos zu korrigieren.
- Verträge die im Store zu Stande kommen
(1) Die Darstellung von Dienstleistungen im ECOCHECK Store dient als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots und stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
(2) ECOCHECK schließt ausschließlich Dienstleistungsverträge mit Unternehmen im Sinne von § 14 Absatz 1 BGB ab. Auf Anforderung von ECOCHECK sind Kunden verpflichtet, ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mitzuteilen und Unterlagen über ihre Eintragung im Handelsregister vorzulegen.
- Entschädigung für Dienstleistungen im ECOCHECK Store
(1) Vergütung. Der Kunde verpflichtet sich, ECOCHECK die in der Bestellübersicht und der entsprechenden Produktbeschreibung festgelegte Vergütung zu den festgelegten Fälligkeiten zu zahlen. ECOCHECK sendet dem Kunden eine entsprechende Rechnung per E-Mail bzw. Rechnungen sind im Rechnungsdashboard vom Kunden herunterladbar.
(1) Vergütung. Der Kunde verpflichtet sich, ECOCHECK die in der Bestellübersicht und der entsprechenden Produktbeschreibung festgelegte Vergütung zu den festgelegten Fälligkeiten zu zahlen. ECOCHECK sendet dem Kunden eine entsprechende Rechnung per E-Mail.
(2) Anpassung der Vergütung aufgrund von Unternehmensvorgängen. Der Kunde erkennt an, dass Unternehmensvorgänge wie Fusionen, Übernahmen oder eine ähnliche Übernahme von Geschäftsvermögen erhebliche Änderungen für sie bedeuten können. Diese Änderungen können zu einer höheren Gebühr gemäß der gültigen Preisliste von ECOCHECK führen. Der Kunde verpflichtet sich, ECOCHECK innerhalb von 60 Tagen nach Abschluss eines solchen Vorgangs zu informieren. Sofern nicht anders in der Bestellübersicht vereinbart, werden die neuen Gebühren und sonstigen Beträge zu Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums wirksam und zahlbar.
(3) Ausschluss von Konzerngesellschaften. Die vereinbarte Vergütung gilt für die Nutzung der bestellten Dienstleistungen durch den Kunden. Die Nutzung der vom Kunden bestellten Dienstleistungen durch konzernangehörige Unternehmen ist nur zulässig und durch die vereinbarte Vergütung abgedeckt, wenn dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung und der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben ist.
(4) Steuern. Alle Gebühren verstehen sich zuzüglich der geltenden Umsatzsteuer und sonstiger Steuern und ähnlicher Abgaben. Diese Steuern und ähnlichen Abgaben sind vom Kunden zu zahlen.
(5) Fälligkeit, Zahlungsverzug. Die vom Kunden zu zahlende Vergütung ist zum in der Bestellübersicht oder der Produktbeschreibung festgelegten Zeitpunkt fällig, oder, sofern kein solcher Zeitpunkt festgelegt ist, bei Erhalt einer Rechnung durch den Kunden. Der Kunde ist sich bewusst, dass der Zugang zu den Dienstleistungen verzögert oder ausgesetzt werden kann, bis die fällige Vergütung bezahlt ist.
- Eigentum an Materialien
Die Websites enthalten Materialien im Zusammenhang mit ECOCHECKs Angeboten, einschließlich Widgets, Texte, Grafiken, Marken und anderes geistiges Eigentum (im Folgenden als “Materialien” bezeichnet). Die unbefugte Nutzung dieser Materialien ist strengstens untersagt.
Eigentum: Die Websites und Materialien sind im Besitz oder unter Kontrolle von ECOCHECK und werden durch Gesetze zum geistigen Eigentum geschützt.
Deine Lizenz zur Nutzung von Materialien
ECOCHECK gewährt dir eine begrenzte, nicht exklusive Lizenz zur Nutzung und bestimmter Materialien für kommerzielle Zwecke, insbesondere Widgets, Texte und Grafiken.
Verletzung des Urheberrechts und andere Beschwerden im Zusammenhang mit geistigem Eigentum
ECOCHECK respektiert geistige Eigentumsrechte. Wenn du der Meinung bist, dass deine Angaben unsachgemäß veröffentlicht oder verbreitet wurden, befolge bitte den unten beschriebenen DMCA-Prozess.
- DMCA-Hinweis: Wenn du der Meinung bist, dass dein Urheberrecht verletzt wurde, reiche eine schriftliche Mitteilung ein, die die spezifischen Details gemäß dem DMCA enthält.
- Gegenbenachrichtigung: Wenn deine Arbeit aufgrund eines DMCA-Hinweises entfernt wird und du glaubst, dass dies ein Fehler ist, reiche eine Gegenbenachrichtigung mit den erforderlichen Informationen ein.
- Verfahren für andere Verletzungen des geistigen Eigentums: Wenn du der Meinung bist, dass dein geistiges Eigentum, abgesehen von Urheberrechten, verletzt wurde, befolge das angegebene Verfahren.
Bitte beachte, dass falsche Angaben in den Mitteilungen zu rechtlichen Konsequenzen führen können. ECOCHECK kann den Zugang für wiederholte Verletzer beenden.
Für DMCA-Hinweise und andere Hinweise auf Verletzungen des geistigen Eigentums:
Per Post: ECOCHECK GmbH. Greifswalder Str. 37, 10405 Berlin, Deutschland
Es ist wichtig, im Wesentlichen den dargelegten Anforderungen für Mitteilungen zu entsprechen.
Richtlinien für die Einreichung von Inhalten und die Nutzung der Community
Nutzer-generierter Inhalt:
(1) Allgemein: ECOCHECK bietet Besuchern die Möglichkeit, Nachrichten, Texte, Bilder und anderen Inhalt (“Nutzer-generierter Inhalt”) über verschiedene Kanäle wie Foren, Blogs und soziale Netzwerke einzureichen. Obwohl du deine Rechte an dem eingereichten Inhalt behältst, kann ECOCHECK ihn gemäß diesen Bedingungen nutzen, reproduzieren und verteilen.
(2) Nicht vertraulich: Dein Nutzer-generierter Inhalt wird als nicht vertraulich behandelt, und ECOCHECK ist nicht verpflichtet, ihn zurückzugeben oder sicher aufzubewahren. ECOCHECK übernimmt keine Verpflichtung bezüglich der Vertraulichkeit deines Inhalts, und du erkennst die potenziellen Sicherheitsrisiken bei der Übermittlung von Nutzer-generiertem Inhalt über das Internet an.
(3) Lizenz für ECOCHECK: Durch das Einreichen von Nutzer-generiertem Inhalt gewährst du ECOCHECK eine umfassende, unwiderrufliche Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung und Auswertung deines Inhalts weltweit. Dies beinhaltet das Recht, deinen Namen, deine Persona und dein Erscheinungsbild in Verbindung mit dem Inhalt zu verwenden. Du verzichtest auch auf etwaige moralische Rechte im Zusammenhang mit deinem Nutzer-generierten Inhalt.
(4) Verwaltung von Nutzer-generiertem Inhalt: ECOCHECK hat das ausschließliche Recht, Nutzer-generierten Inhalt nach eigenem Ermessen zu verwalten, zu überprüfen und zu entfernen. Obwohl ECOCHECK nicht alle Inhalte aktiv überwacht, behält es sich das Recht vor, anstößiges Material zu entfernen oder Inhaltsbeschränkungen durchzusetzen.
(5) Zusicherungen und Gewährleistungen: Jedes Mal, wenn du Nutzer-generierten Inhalt einreichst, versicherst du, dazu berechtigt zu sein, und der Inhalt ist korrekt, nicht verletzend und entspricht diesen Bedingungen. Du bestätigst auch, dass du gegebenenfalls die erforderlichen Einwilligungen für Minderjährige im dargestellten Inhalt besitzt.
(6) Durchsetzung: Obwohl ECOCHECK nicht verpflichtet ist, deine geistigen Eigentumsrechte zu überwachen, hat es das Recht, seine Rechte an deinem Nutzer-generierten Inhalt zu schützen und durchzusetzen, einschließlich rechtlicher Maßnahmen in deinem Namen.
Regeln für die Nutzung der Community:
(1) Art der Regeln: Deine Teilnahme an der Community unterliegt diesen Regeln. Dein selbst erstellter Inhalt muss originell sein, und du musst die erforderlichen Rechte zur Nutzung haben. Verwende keinen Inhalt, der anderen gehört, ohne Genehmigung.
(2) Interaktionen und Streitigkeiten: Du bist für deine Interaktionen mit anderen Benutzern verantwortlich, und ECOCHECK haftet nicht für das Verhalten der Benutzer. Wenn du Inhalte entdeckst, die gegen diese Bedingungen verstoßen, kannst du dies melden. ECOCHECK kann rechtliche Schritte unternehmen, wenn dies für angemessen erachtet wird.
Einschränkungen bei der Nutzung der Website und des Inhalts
(1) Einschränkungen bei der Nutzung der Website: Du stimmst zu, die Website nicht für politische oder kommerzielle Zwecke zu nutzen, schädliche Aktivitäten zu betreiben oder die Rechte anderer zu verletzen. Das Reverse Engineering, die Beeinträchtigung von Sicherheitsfunktionen und andere verbotene Aktivitäten sind beschrieben.
(2) Einschränkungen bei der Nutzung von Inhalten: Bei der Nutzung von Materialien stimmst du zu, diese nicht in einer Weise zu überwachen, zu verteilen oder zu nutzen, die gegen geistige Eigentumsrechte verstößt, und du musst die angegebenen Nutzungsbedingungen einhalten. ECOCHECK kann den Zugang zur Website nach eigenem Ermessen aussetzen oder beenden.
(3) Vorbehaltene Rechte: Alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ECOCHECK und seinen Lizenzgebern vorbehalten. Die unbefugte Nutzung von Materialien oder der Website zu jedem Zweck ist untersagt.
- Viral Content Distribution
ECOCHECK kann eine begrenzte, widerrufliche Genehmigung für die virale Verbreitung erteilen, die bestimmte persönliche Nutzungen von Materialien ermöglicht. Eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung ist erforderlich, und jede Nutzung außerhalb dieser Bedingungen ist untersagt.
Mitgliedschaft und Registrierung
Möglicherweise müssen Sie sich für bestimmte Bereiche der Websites registrieren und genaue Informationen bereitstellen. Sie sind für die Wahrung der Vertraulichkeit verantwortlich, und ECOCHECK kann Konten nach eigenem Ermessen beenden.
Die Websites bieten möglicherweise spezielle Materialien an, die du in deine persönliche Webseite, eine Website von Drittanbietern oder eine Social-Networking-Seite (“Persönliche Seite”) integrieren kannst, indem du den bereitgestellten HTML- oder anderen Code, der als Einbettungscode (“Einbettungscode”) bezeichnet wird, einfügst. Dieser Code gewährt dir, solange er unverändert bleibt, eine widerrufliche Erlaubnis, die den in dieser Vereinbarung festgelegten Bedingungen unterliegt, den Einbettungscode ausschließlich auf deiner persönlichen Seite zu verwenden. Dies ist nur auf einer Website erlaubt, die das Posten von Widgets ermöglicht und keinerlei Interesse oder Recht an unserem Einbettungscode oder Materialien über die Bereitstellung des Widgets für den normalen Betrieb hinaus geltend macht. Bei Verwendung des Widgets darfst du unsere Marken anzeigen, aber wir behalten die Kontrolle und das ausschließliche Ansehen, das mit einer solchen Verwendung verbunden ist. Es wird vereinbart, dass du das Widget nicht in Verletzung der festgelegten Bedingungen oder mit anstößigen Inhalten, wie allein von uns bestimmt, einbettest. Wir bieten keine spezifischen Garantien für Widgets an und können deren Betrieb ohne Haftung einstellen. Wir behalten uns das Recht vor, Widgets auf deiner persönlichen Seite zu deaktivieren, wenn du gegen diese Bedingungen verstößt oder aus irgendeinem Grund, ohne Haftung. Die Erlaubnis zur Verwendung von Widgets verleiht keine Rechte am geistigen Eigentum, und eine kommerzielle Nutzung oder Verknüpfung mit Werbung ist untersagt. Du musst unsere Marken- und Nutzungshinweise beachten und Sicherheitsfunktionen, die dazu dienen, Materialien, die durch Widgets verfügbar gemacht werden, zu schützen, nicht umgehen.
Hinweis an Drittanbieterseiten: Jegliche Materialien, die über unsere Widgets auf deiner Website verfügbar gemacht werden, bleiben unser ausschließliches Eigentum, und es wird kein Übertrag von Rechten am geistigen Eigentum gewährt. Wir behalten uns das Recht vor, die Einstellung jeder Verwendung unserer Materialien zu verlangen, und du stimmst zu, dem auf Anfrage nachzukommen.
Du kannst nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko Anwendungen verwenden, die Materialien von ECOCHECK oder deinem von Benutzern generierten Inhalt mit einer Website von Drittanbietern verbinden. Durch die Verwendung solcher Anwendungen erkennst du an und stimmst zu, dass die Weitergabe von Informationen über diese Anwendungen freiwillig erfolgt, zu einer öffentlichen Offenlegung von persönlich identifizierbaren Informationen führen kann und auf eigenes Risiko geschieht. Du musst alle Hinweise zur Weitergabe von Kontoinformationen in Anwendungen sorgfältig lesen.
- Links von Dritten, Anwendungen und Content
Verlinkte Websites; Werbung: (1) Die Sites können Links zu oder von Websites Dritter (“verlinkte Websites”) enthalten. ECOCHECK hat keine Kontrolle über den Inhalt, die Betriebsabläufe oder die Richtlinien verlinkter Websites und befürwortet oder sponsert sie nicht. ECOCHECK ist nicht für die Qualität oder Lieferung von auf verlinkten Websites angebotenen Produkten oder Dienstleistungen verantwortlich und lehnt jegliche Haftung für Verluste oder Schäden ab, die aus Interaktionen mit verlinkten Websites entstehen.
Geschäfte mit Dritten: (2) Interaktionen, Transaktionen und Geschäfte mit Dritten, die auf oder durch die Sites gefunden werden, liegen ausschließlich zwischen Ihnen und dem Dritten. ECOCHECK lehnt jegliche Haftung in Verbindung mit solchen Interaktionen ab.
- Verlinkungsrichtlinie
(1) ECOCHECK gewährt eine begrenzte, widerrufliche Erlaubnis für die Verlinkung, die es Ihnen ermöglicht, auf bestimmte Materialien auf den Sites zu verweisen. Diese Erlaubnis kann nach eigenem Ermessen von ECOCHECK widerrufen werden, und eine Nutzung außerhalb dieser Bedingungen ist untersagt.
(2) Sie dürfen keine tiefen Links zu den Sites erstellen oder auf andere Weise die Struktur der Sites umgehen. Frames oder andere Technologien dürfen nicht verwendet werden, um den visuellen Eindruck oder das Erscheinungsbild der Sites zu verändern.
(3) ECOCHECK behält sich das Recht vor, die Verlinkung zu den Sites nach eigenem Ermessen zu untersagen oder zu begrenzen. Der Verlinkung auf den Sites liegt das Recht zugrunde, das jederzeit ohne vorherige Ankündigung widerrufen werden kann.
(4) Die Verlinkung zu den Sites bedeutet nicht, dass ECOCHECK die verlinkende Website oder deren Inhalt befürwortet, unterstützt, überwacht oder mit ihr in Verbindung steht. ECOCHECK übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, Präzision, Rechtmäßigkeit oder Funktion von verlinkten Websites.
(5) Bei der Verlinkung zu den Sites dürfen Sie keine falschen Darstellungen oder irreführenden Aussagen treffen, die ECOCHECK oder seine Produkte oder Dienstleistungen betreffen.
- Mobile
Die Sites können Mobile Funktionen anbieten, die über Mobilgeräte zugänglich sind, unter Umständen mit Gebühren durch deinen Mobilfunkanbieter. Du stimmst zu, die Beschränkungen und Abmeldeanweisungen deines Anbieters zu beachten, sofern vorhanden. ECOCHECK kann Mitteilungen an dein Gerät senden und Informationen im Zusammenhang mit den Mobile Funktionen sammeln.
Unsere Haftungsausschlüsse
Die Websites und Materialien werden “wie sie sind” bereitgestellt, und ECOCHECK lehnt alle Garantien ab, sei es ausdrücklich oder stillschweigend, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Gewährleistung der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung. ECOCHECK garantiert nicht, dass der Zugang zu den Websites fehlerfrei, unterbrochen oder sicher ist, und lehnt die Genauigkeit oder Vollständigkeit der Informationen ab.
- Haftungsbeschränkung; Verzicht
Die ECOCHECK-Parteien haften nicht für direkte, indirekte, zufällige, besondere oder Folgeschäden im Zusammenhang mit den Websites, Materialien oder nutzergenerierten Inhalten. In keinem Fall wird die Gesamthaftung der ECOCHECK-Parteien den für die Transaktion berechneten Betrag oder zehn Dollar (5,00 USD) überschreiten. Durch den Zugriff auf die Websites verzichtest du auf deine Rechte.
Du stimmst zu, ECOCHECK-Parteien vor Ansprüchen, Schäden und Ausgaben im Zusammenhang mit deinem nutzergenerierten Inhalt, der Nutzung der Websites oder einem Verstoß gegen diese Bedingungen zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten.
Laufzeit und Beendigung
ECOCHECK kann den Zugriff auf die Websites aus beliebigem Grund ohne Vorankündigung beenden. ECOCHECK behält sich das Recht vor, einen Teil der Websites zu ändern, auszusetzen oder einzustellen. Die Beendigung erfordert die Einstellung der Nutzung der Website und die Vernichtung der erhaltenen Materialien.
Standort- und Territorialeinschränkungen
Die Informationen auf den Websites sind nicht für die Verbreitung in Rechtsgebieten gedacht, in denen sie durch Gesetz untersagt ist. ECOCHECK betreibt die Websites von Deutschland aus, und Nutzer, die von anderen Standorten auf die Websites zugreifen, handeln auf eigene Initiative und sind für die Einhaltung der örtlichen Gesetze verantwortlich.
21.Geltendes Recht und Streitigkeiten
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Streitigkeiten werden vor staatlichen oder bundesstaatlichen Gerichten in Berlin, Deutschland, beigelegt. Sammelklagen sind nicht gestattet.
- Sonstiges
Das Nichteingreifen bei Verstößen hebt nicht die Rechte von ECOCHECK auf. Diese Bedingungen können von ECOCHECK ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Bestimmte Abschnitte überdauern die Beendigung.
Aktualisierung dieser Bedingungen
ECOCHECK behält sich das Recht vor, diese Bedingungen zu ändern, wobei Aktualisierungen wirksam werden, sobald sie auf den Websites veröffentlicht werden.
- Kontaktinformationen
